Es gibt eine Impressumspflicht in dem der Seitenbetreiber mit vollständigen Namen und einer ladungsfähigen Adresse aufgeführt wird, eine E-Mail-Adresse und Steuernummer, den Namen und Anschrift der für den Inhalt verantwortlich ist und zum Schluß, da es sich um eine Seite mit erotischem Inhalt handelt, einen Jugendschutzbeauftragten

Danke Der-Gast, also Steuernummer muss ich reinschreiben und Jugendschutzbeauftragten beauftragen, gut. Frag mich wieso so viele das nicht haben, aber was soll es besser kein beispiel dran nehmen.

Du kannst es gerne machen, aber das ist ein gefundenes Fressen für die Abmahnanwälte. PS: Eine Impressumspflicht besteht auch bei einer gewerblichen Facebookseite

Sexy-Angela hat Recht, der Verstoß gegen §5 TMG wird mit einer Strafe bis zu 250.000 EUR veranschlagt, das ist auch der Streitwert den Abmahnanwälte als Kostennote festlegen. Nach dem Beschluß des LG Ravensburg, vom 31.01.2013, (AZ 1 HK O 1884/12) wurde eine Firma verurteilt weil sie der Impressumspflicht auf Facebook nicht nachgekommen ist. Hier ein Auszug aus dem Urteil: I.Der Beklagten wird es bei Meldung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, im Wiederholungsfall Ordnungshaft bis zu 2 Jahren untersagt, einen gewerbsmäßigen Internet-Auftritt ohne Impressumsangabe gemäß § 5 TMG zu betreiben. II.Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 265,70 EUR an vorgerichtlichen Anwaltskosten zu zahlen. III.Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits ... IV.Das Urteil Ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 5.000,00 EUR vorläufig vollstreckbar. Es ergeht folgender Beschluss: Der Streitwert beträgt 3.000.00 EUR. Tatbestand Es geht um einen Rechtsstreit aus dem Wettbewerbsrecht. Die Klägerin behauptet, ein aufstrebendes IT-Systemhaus zu sein, zu deren Leistungsangebot die Entwicklung von Software und die Schulung betreffend aller gängigen Betriebssysteme zählt: Die Beklagte solle das gleiche Betriebsspektrum aufweisen. Die Klägerin trägt ferner vor, dass sie am 09.08.2012 festgestellt habe, dass im Facebook-Auftritt der Beklagten kein Impressum im Sinne von § 5 TMG vorhanden gewesen sei. Mit Schreiben vom 09.08.2012 mahnte sie daher die Beklagte ab, forderte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und 265,70 EUR Abmahngebühren. Die Klägerin Ist der Auffassung, dass sich die Beklagte wettbewerbswidrig verhalten habe Quelle: http://www.schweizer.eu/bibliothek/urteile/index.html?id=15759

Ich habe gerade gesehen, daß Du aus Serbien kommst, d.h. das ganze Telemediengesetz ist nur für Deutschland gültig, Du kannst es umgehen, wenn Du Deine Seite in Deinem Heimatland anmeldest und die auch dort gehostet wird.

Schau Dir doch 'mal das Impressum von KM an - siehe Kommentar von Der-Gast! Betreiber der KM-Seite ist Ideawise Limited in Honkong. Einfachste Lösung: Gründung einer 50 Euro Limited und Hosting ausserhalb Deutschlands. Es gibt in Russland und anderen Ländern ausserhalb der EU viele ISPs, die für kleines Geld Deine Seite hosten. Dass für die einzelnen Damen hier bei KM eine Impressumspflicht a la Facebook besteht, wage ich zu bezweifeln. Zum einen stellt KM in seinem Impressum den Jugendschutzbeauftragten, .... und zum anderen wird die Seite ausserhalb des deutschen Rechtsraums betrieben. Ich würde den Damen hier wärmstens ans Herz legen, anonym zu bleiben. @sof-lady: es ist noch viel dramatischer. Der Papst, der CIA, MI5, FSB und Mossad haben neben unserem MAD, dem Zoll und der Steuerfahndung KM komlett unterwandert. Besonders schlimm soll es in Hamburg sein.

Hi, es ist richtig das, dass TMG nur in Deutschland gilt. Die Seite außerhalb DE zu hosten befreit nicht von den Auflagen, da die Dienstleistung in DE erbracht wird. Also Vorsicht! Im Impressum muss der Eigentümer der Webseite bzw. der, der für den Inhalt verantwortlich ist, stehen. Das must nicht Du sein - Allerdings muss gut überlegt sein wer, da evtl. eine Dienstleistung dahinter steht, die versteuert werden muss. Die Person muss außerdem einen Wohnsitz in deutschland haben. Und Achtung! Jeder der eine Webseite betreibt muss ein Impressum haben - Also auch nicht gewerbliche Webseiten. Hier in KM ist KM für den Inhalt verantwortlich und wir sind alle Kunden die kein Impressum benötigen. Bezüglich 'Beauftragte', das muss nicht eine andere Person sein und der Eigentümer der Seite ist so oder so für alles verantwortlich. Wichtig, um zu beweisen das man alles unternommen hat um die gesetzlichen Auflagen zu erfüllen ist es sehr hilfreich wen nachgewiesen werden kann das ein Experte, hier am besten ein Rechtsanwalt, zu Rate gezogen wurde. Es ist eigentlich jedem Selbstständigen anzuraten einen RE hinzuzuziehen um sich vorab zu erkundigen, welche Auflagen (es gibt ja mehr zu beachten wie das TMG), wie abzusichern sind. Je später, desto Teurer wirds! Ach -ja - nur zur Info - ich bin kein RE :-)

Nochmals ganz kurz: professionelle Beratung ist natürlich angesagt und ich bin auch kein RA. Ich habe auf die geübte Praxis von KM hingewiesen. KM hat eine Limited in Honkong und betreibt vermutlich die Plattform ebenfalls ausserhalb des EU Rechtsraums. Natürlich reicht es nicht aus, nur den ISP ausserhalb der EU anzusiedeln - der Betreiber (die Gesellschaft) muss auch ausserhalb der EU ihren Rechtssitz haben. Natürlich erfüllt KM auch die Minimalanforderungen bzgl. des Impressums. Zitat MrTouch: "Hier in KM ist KM für den Inhalt verantwortlich und wir sind alle Kunden die kein Impressum benötigen." Dieser Punkt ist ja gerade zweifelhaft lt. Angela (Facebook) und Der-Gast? Zurück zum Abmahnanwalt und der geübten Praxis: 1. Soll der Anwalt doch sein Abmahnschreiben an die Ideawise Limited in Honkong schicken... Über die vermeintliche Drohung lachen die sich kaputt. Wo und wie will er die Ideawise verklagen? 2. Wird KM persönliche Profildaten an einen Dritten zwecks Abmahnung weitergeben und besteht für KM/Ideawise eine Verpflichtung hierfür? Natürlich nicht! KM/Ideawise verpflichtet sich zum Schutz der User-Daten (hier spielt übrigens das Land des Hosters eine Rolle), schränkt allerdings ein, bei schweren Straftaten, Daten an Staatsanwaltschaft und Ermittlungsbehörden weiterzugeben. Handelt es sich bei der Impressums-Frage um eine schwere Straftat? Nein! Letzte Frage: Ist KM/Ideawise dazu verpflichtet, mit deutschen Ermittlungsbehörden zu kooperieren und Daten herauszugeben? Nein, KM macht das freiwillig und zur Abschreckung, damit sich die User an die lokalen Gesetze halten! Fazit: evtl. Recht zu haben ist eine Sache, sein Recht durchsetzen zu können aber eine andere… Ich denke, dass sich die Abmahnschleimer lohnendere Ziele aussuchen werden.

Ich bedanke mich nochmal für die Hilfestellung einzelner hier. Sache hat sich dann gestern Abend geklärt in der Form das ich eine Webseite in Auftrag gegeben habe, schauen wir mal was dabei raus kommt. In eigener Sache darf ich darum bitten in meinen Blogs auf Bemerkungen zu verzichten die mit der eigentlichen Thematik nichts zu tun haben und die offensichtlich tiefer liegende und alte Feindschaften zur Ursache haben.

Liebe Kim, ich danke Dir für Deinen Kommentar und hoffe, konstruktiv mit dem Thema "Abmahnanwälte und Impressum" umgegangen zu sein. Dass man Steuern zahlen muss, sich an die Gesetze des Jugendschutzes und der Pornographie zu halten hat, sind "no brainer" und wurden in Deinem Blog auch nicht hinterfragt - das ist auch in Wiesbaden schon so angekommen. Wir hatten das ja schon in Deinem Troll-Blog - d(t)rollige persönliche Angriffe? Ich kann und werde mich dagegen nicht wehren... "Pseudo-schlau-Schreiber" genannt zu werden und als "Flüssiger als flüssig- nämlich überflüssig" betitelt zu werden, sind ja nicht wirklich Beleidigungen und auch keine Angriffe gegen meine Person? Fest steht, dass ich gegen die Person, die meint, dauernd Attacken gegen mich reiten zu müssen, absolut nichts habe - ich kenne sie noch nicht einmal und sie ist mir völlig egal! Liebe Kim, es ist Deine Moderation, Dein Blog... Du entscheidest über den Duktus! Anmerken möchte ich noch die Blog-Erfahrungen einer Deiner Kolleginnen aus Bulgarien: manche Menschen werden schon gemobbed, wenn sie aus einem anderen Land stammen? Ich kann die Empörung Deiner Kollegin sehr gut nachvollziehen. Leider existiert in unserem Land eine reaktionäre Minderheit, die glaubt, sich auf ein größeres "Wir" beziehen zu können und zu keiner Zeit verstanden hat, dass es höchst unanständig und unmenchlich ist, andere Menschen aufgrund Herkunft, Rasse, Geschlecht, Religion und andersartiger Auffassung zu diffamieren. Es sind glücklicherweise sehr wenige!